Patent

Autor: Randy Alexander
Erstelldatum: 1 April 2021
Aktualisierungsdatum: 11 Kann 2024
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Definition - Was bedeutet Patent?

Ein Patent ist ein Exklusivrecht oder ein Exklusivrecht, das einem Erfinder von einer Regierung für einen begrenzten Zeitraum im Austausch für die öffentliche Offenlegung einer Erfindung gewährt wird. Beispiele für Patentklassen umfassen Patente für Geschäftsmethoden, Softwarepatente, biologische Patente und chemische Patente. Im Allgemeinen hängt die Erteilung eines Patents von den bestandenen Patentierbarkeitstests ab: patentierbarer Gegenstand, Neuheit (dh Neuheit), erfinderische Tätigkeit oder Nicht-Offensichtlichkeit und gewerbliche Anwendbarkeit (oder Nützlichkeit). Geschäftsmethodenpatente: Hierbei handelt es sich um Arten von Patenten ein Anspruch auf und eine öffentliche Offenlegung einer oder mehrerer neuer Methoden zum Betreiben eines Aspekts eines Wirtschaftsunternehmens. Beispiele hierfür sind E-Commerce, Bankgeschäfte, Versicherungen, Steuerbefolgung und andere Geschäftsmethoden. Softwarepatente: Es gibt keine allgemein anerkannte oder allgemein anerkannte Definition eines Softwarepatents. Die Stiftung für eine freie Informationsinfrastruktur definiert ein Softwarepatent als "Patent für jede Leistung eines Computers, die mittels eines Computerprogramms realisiert wird".

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Techopedia erklärt Patent

Seit der Einführung des Systems im Jahr 1790 wurden Patente in den USA auf der Grundlage von Geschäftsmethoden erteilt. Das erste Finanzpatent wurde Jacob Perkins im Jahr 1799 für eine Erfindung zur "Erkennung gefälschter Banknoten" erteilt. Das US-Patent- und Markenamt (USPTO) beharrte viele Jahre lang darauf, dass "Methoden der Geschäftsabwicklung" nicht patentierbar seien. In den 1980er und 1990er Jahren tauchten jedoch viele Anwendungen im Internet oder in computergestützten Handelsmethoden auf, und das USPTO entschied, dass es nicht länger entscheiden würde, ob eine bestimmte computerimplementierte Erfindung eine technologische oder geschäftliche Erfindung ist. Sie würden vielmehr feststellen, ob die Erfindung auf der Grundlage derselben gesetzlichen Anforderung einer anderen Erfindung patentierbar ist. Bis 2001 stellte das USPTO fest, dass eine Erfindung nach einer Geschäftsmethode nur auf einem Computer ausgeführt werden muss, um patentierbar zu sein. Dies wurde jedoch im Jahr 2005 wieder rückgängig gemacht. Am 30. Oktober 2008 schien ein Bundesgericht viele Patente für Geschäftsmethoden des letzten Jahrzehnts für „nicht patentierbar“ zu erklären, doch eine Mehrheitsmeinung im Fall „in re Bilski“ lehnte dies ab Geschäftsmethoden sind aus irgendwelchen Gründen nicht patentierbar. Softwarepatente: Wichtige Aspekte der Patentierbarkeit von Softwareerfindungen sind: - Wenn die Abgrenzungslinie zwischen patentierbar und nicht patentierbar liegt - ob die Anforderungen „innovativer Schritt“ und „Nicht-Offensichtlichkeit“ angewendet werden zu locker - Ob Innovationen durch das Patentverfahren gefördert oder behindert werden Eines der ersten Softwarepatente wurde erteilt, nachdem 1962 eine britische Patentanmeldung mit dem Titel "Ein Computer für die automatische Lösung linearer Programmierprobleme" eingereicht worden war 1966. Die Verbreitung von E-Commerce und Internet hat dazu geführt, dass viele US-Patente für Geschäftsmethoden erteilt wurden, die mit Software implementiert wurden. Auch hier scheinen USPTO- und US-Gerichte Patente zu erteilen oder von Fall zu Fall über die Patentierbarkeit zu entscheiden. Die Frage der Patentierbarkeit von Softwareerfindungen und -innovationen ist kompliziert und wird durch verschiedene Patentämter und Regierungsbeschlüsse in vielen Ländern der Welt noch komplizierter.